Seit dem Brexit-Referendum und der Wahl von Donald Trump streitet die Linke wieder einmal über das Verhältnis von Identitäts- und Verteilungspolitik. Dabei krankt die Debatte an einem grundlegenden Fehler: Es kann kein Jenseits der Identitätspolitik geben. Der Fokus auf die Rechte von Minderheiten habe den «klassischen Arbeiter» verschreckt, heisst es oft, und zurückzuholen sei er […]
Diese Woche sind drei Jahre seit der Annahme der SVP-Abschottungsinitiative vergangen. Erst kurz vor Ablauf der vorgeschriebenen Frist ist dem Parlament eine Umsetzung der lausig formulierten und in sich widersprüchlichen Initiative gelungen. Der Rückhalt der Personenfreizügigkeit in der Bevölkerung ist in dieser Zeit, insbesondere aus sozialpolitischen Gründen, ständig geschwunden. Ein fataler Irrtum. Erstens gilt es […]
Die SP ist momentan gerade dabei, ihre internen Strukturen zu überprüfen und zu modernisieren. Im Rahmen des Projektes «Zukunft SP» – das medial vor allem durch die mittlerweile verworfene Forderung, künftig doch Gelder von Grossbanken zur Parteifinanzierung anzunehmen, auffiel – werden Ideen und Vorschläge diskutiert, wie eine Mitgliederpartei wie die SP organisatorisch zeitgemäss aufgestellt sein […]